|
§ 1 Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kundinnen und Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
§ 2 Vertragsschluß
Die Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar sondern vielmehr eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Wir werden dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per e-mail bestätigen. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das mit. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Die Waren werden in den angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben uns, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird, vorbehalten. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer sofern nicht anders angegeben. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
§ 3 Lieferung und Kosten
Die Lieferung erfolgt über einen Paketdienst oder bei größeren Mengen oder sperrigen Gütern per Spedition. Die Lieferung erfolgt gegen Nachnahme oder Vorauskasse oder eine andere von uns angebotenen Zahlungsart. Kann die Ware durch den Paketdienst nicht abgeliefert werden, weil an der uns angegebenen Lieferanschrift niemand anzutreffen war, so wird er über die versuchte Anlieferung von dem Paketdienst unterrichtet. Der Kunde hat in diesem Fall dafür Sorge zu tragen, dass an dem von dem Paketdienst angekündigten neuen Liefertermin eine zur Annahme der Sendung berechtigte Person zugegen ist. Unterlässt er dies, so gehen die anfallenden Kosten der Rücksendung zu seinen Lasten. Insoweit ist er uns gegenüber ersatzpflichtig. Die Lieferkosten werden in der Bestellung separat ausgewiesen. Bei Lieferungen auf nationale Inseln sowie in das Ausland erfolgt ein Zuschlag, der stets auf Kosten des Kunden geht und vorab bei uns erfragt werden kann.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Wir akzeptieren nur Zahlung per Nachnahme oder Vorauskasse oder einer anderen von uns angebotenen Zahlungsart. Bei größeren Auftragswerten behalten wir uns vor, teilweise oder vollständig Vorauskasse zu verlangen. In diesen Fällen erfolgt vorab eine entsprechende Information. Sollte eine Zahlung in Verzug geraten, so stellen wir Mahngebühren in Rechnung. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen können. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen.
§ 5 Rückgaberecht
Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so ist er berechtigt, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ab Eingang der Waren beim in der Bestellung genannten Empfänger zu widerrufen. Der Widerruf kann durch schriftliche Erklärung (auch per email an: info@proklo.de) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im übrigen gelten § 3 Abs. 2 und § 1 Abs. 3 FernAbsG, §§ 312 d, 355, 356, 357 BGB. Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware oder anderweitiger Unmöglichkeit der Rücksendung, die vom Kunden zu vertreten ist, hat der Kunde uns die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Wir sind berechtigt, diese Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, die erhaltene Ware sorgfältig und schonend zu behandeln und auch bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme jedwede Verschlechterung zu vermeiden. Der Kunde hat uns auch für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten.
§ 6 Gewährleistung
Wir leisten für Mängel der Ware nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Kaufleute und juristische Personen haben die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel uns unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Kaufmann die rechtzeitige Untersuchung oder die Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind uns ebenfalls unverzüglich anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich (auch per email) zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.
§ 7 Haftung
Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haften wir nicht - egal aus welchem Rechtsgrund - für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich unsere Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachten Verzug oder Unmöglichkeit haften wir gegenüber Kaufleuten nicht und gegenüber Verbrauchern nur in Höhe des typischen vorhersehbaren Schadens. Der typische vorhersehbare Schaden beträgt maximal das Doppelte des Bestellwerts für den Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Fälle der verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere derjenigen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Körperschäden oder Verlust des Lebens sowie bei einer Haftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
§ 8 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Ware Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen (Annahme unter Vorbehalt). Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises für die jeweilige Ware vor. Bei Verträgen mit Kaufleuten und juristischen Personen behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Es gilt jeweils der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohnsitzes oder seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen.
§10 Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass zur Durchführung von Aufträgen und Anfragen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Von uns beauftragte Handelsunternehmen und Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung und Auftragsabwicklung Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail einverstanden. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa und Kreditauskunftfirmen durchzuführen.
§ 11 Schlußbestimmungen und Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand ihres Wohnsitzes. Für Kaufleute, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen sowie für Verbraucher dessen allgemeiner Gerichtsstand nicht im Inland ist, gilt der Gerichtsstand Köln. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: Mai 2009
Anbieterkennung:
ProGastro Handelsges. mbH Olefant 14 B 51427 Bergisch Gladbach
E-Mail: info@proklo.de
Geschäftsführer: Dipl-Kfm. Holger Fiegl
Handelsregister HRB 35594 Amtsgericht Köln UST-IdNr. DE182639622
------------------------------------------------------
|